ATS, heimliche Risikoanalyse für Fluggäste in die USA

Es ist wohl kein Geheimnis mehr, aber für deutsche Datenschutzverhältnisse ungewöhnlich, was die US-Amis alles von Ihren Fluggästen speichern.

Nicht nur, daß man sich als Einreisender fragt, was mit den Billionen Gigabytes Speicherplatz passiert, die für digitale Fotos und digitale Fingerabdrücke benötigt werden. Unter dem Motiv der "Terrorabwehr" werden innerhalb der sog. ATS-Analyse (Automated Targeting System) 34 bekannte Daten von Fluggästen gespeichert. Unmittelbar nach dem "Take off "müssen alle Fluggesellschaften den US-Behörden 34 Daten bereits übermitteln. Vor der Landung in den USA hat sich bereits entschieden, ob man unauffällig die Grenzformalitäten verlässt, oder sich einem Verhör unterziehen muss.

Mit der gigantischen Datenflut wird eine persönliche Note errechnet. Anhand dieser Note sollen gezielt Einreisende ermittelt werden, die bisher nicht als Terroristen oder Kriminelle aufgefallen sind.

Neben gültigen Einreisepapieren müssen Fluggäste schon vor Reiseantritt ihre Reisedaten auf einem Formular zusammenstellen. Erforderlich sind die Adresse des ersten Übernachtungsortes in den USA. Im Falle einer Mietwagenrundreise, bei der der erste Übernachtungsort noch nicht genau feststeht, ist die Angabe der Mietwagenstation erforderlich.

Das Formular wird dem Flugreisenden am Flughafen von der Fluggesellschaft ausgehändigt und kann im Internet heruntergeladen werden.

Die Fluggesellschaften leiten die im Formular angegebenen Informationen an die US-Behörden noch vor der Ankunft der Reisenden in den USA weiter.

Das Ergebnis der Einstufung durch das ATS-Passenger System hat für den Betroffenen nachhaltige Konsequenzen. Nur wer dabei grün eingestuft wurde, konnte damit rechnen, ohne weitere Maßnahmen die Grenze zu passieren. Eine gelbe Einstufung zog eine Durchsuchung nach sich und bei einer roten Einstufung wurde die Einreise verweigert.

Die Daten werden 40 Jahre (!) gespeichert.

Welche Daten eine grüne, gelbe oder rote Einstufung provozieren, bleibt Geheimnis der Amerikaner. Die Daten sind für die Betroffenen nicht zugänglich. Im Schnitt werden nach Angaben der Zoll- und Grenzschutzbehörden täglich etwa 45 Ausländern die Eisreise verweigert.

Konkret ist für einen deutschen Staatsbürger eine dreitägige Inhaftierung von Majid Shehadeh bekannt, der aller Wahrscheinlichkeit nach auf Grundlage des ATS als "Risikopassagier" eingestuft wurde und am Flughafen in Las Vegas nicht einreisen durfte.

Die EU hat vergeblich bessere Aufklärung über die genauen Daten und den Verwendungszweck von der amerikanischen Regierung verlangt. Auch wurde sich gegen die 40-jährige Speicherung ausgesprochen. Die Erfassung von Kreditkarteninformationen und konkreten Essenswünschen von Flugpassagieren scheint eher überflüssig zu sein und nur wenig zur Terrorabwehr beitragen zu können. Ohne konkreten Anlass werden z.T. sensible Daten erfasst und gespeichert.

Die Fluggesellschaften sind verpflichtet, die verlangten Daten weiterzugeben, da Ihnen sonst ein Entzug der Landerechte droht.

mehr Beiträge